Weiter Diskussionen werden kommenden Montag in der Fraktion folgen.

Teil Eins der
Haushaltsplanberatungen 2019

Am vergangenen Montag traf sich die PWG Fraktion zum ersten Teil ihrerer Haushaltsplanberatungen 2019 mit Kämmerer Jens Groll. Der Kämmerer stellte die Eckpunkte und Knackpunkte der Haushaltsplanberatung den Mitgliedern vor. In der Diskussion wurde deutlich, dass das geplante Defizit hart an der Grenze zur Haushaltssicherung liegt und die Schätzung der Gewerbesteuer in der momentanen Lage ein sehr schwieriges Unterfangen ist. Wir können nur hoffen, dass sich die Konjunktur nicht noch weiter abflacht.

Die Investitionen sind in der Summe gewaltig und bedeuten eine höhere Verschuldung der Stadt. Die PWG sieht diese Investitionen aber für unsere Stadt als notwendig und für die Bürgerinnen und Bürger wichtig um auch weiterhin eine lebenswerte Stadt zu haben. Die Investitionen sind auf viele Jahre gut angelegt.

Für unsere Sicherheit ist die Feuerwehr ein wichtiger Faktor in der Stadt. Daher sind alle notwendigen Investitionen in diesem Bereich nicht zu verschieben. Die vielen ehrenamtlichen Aktiven brauchen eine gute Unterkunft und gute Gerätschaften um ihren Dienst für das Gemeinwohl auch leisten zu können. Ebenso muss in den Haupamtlichen Bereich der Feuerwehr investiert werden.

Die PWG steht im Thema Spiel- und Bolzplätze auch für den Grundsatz „Qualität geht vor Quantität“ und unterstützt die geplanten Maßnahmen.

Der gesamte Bildungsbereich, also die Kindertagesstätten, die Schulen und alle sonstigen Bereiche müssen soweit wie möglich unterstützt werden.

Insgesamt sieht die PWG keine großen Möglichkeiten Einsparungen am vorgelegten Planentwurf durchzuführen und dennoch sind für die kommenden Jahre konkrete Schritte für Einsparungen vorzunehmen. Dies geht allerdings nur im Konsens aller Fraktionen und wird im Wahljahr kaum möglich. Wir werden uns konstruktiv bei weiteren Spar workshops einbringen und helfen die Finanzen der Stadt zukunftsfähig zu machen.